Aufruf zur Demonstration

am 10. Oktober 2015 in Berlin

Auftaktkundgebung: 12 Uhr, Berlin/Hauptbahnhof – Washingtonplatz

Abschlusskundgebung Demonstration auf der Straße des 17. Juni

Im Herbst 2015 geht die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln.

Mit dieser bundesweiten Großdemonstration soll in Berlin ein kraftvolles Zeichen gesetzt werden.

Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert.

Sie muss insbesondere

• Umwelt-, Sozial-, Daten- und Verbraucherschutzstandards erhöhen, statt sie zu senken oder auszuhebeln;
• Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) festschreiben, statt sie auszuhöhlen;
• öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge stärken, statt sie zu schwächen;
• kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote fördern, statt sie als Handelshemmnis zu betrachten;
• bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft sowie artgerechte Tierhaltung voranbringen, statt Gentechnik und industrielle Landwirtschaft zu fördern;
• die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren begrenzen, statt sie zu vergrößern;
• global ausgerichtet sein statt die Mehrheit der Menschen auszugrenzen;
• transparent und offen verhandelt werden statt geheim und in Hinterzimmern.

Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch TTIP und CETA gehen in die falsche Richtung: Der „Wert“ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderrechte für Investoren und Investor-Staat-Schiedsverfahren gefährden parlamentarische Handlungsfreiheiten. TTIP und CETA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken internationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. TTIP und CETA grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.

Wir finden es wichtig, dieses Abkommen zu verhindern!! Demonstrieren Sie mit!

Der DGB organisiert Busse aus Osnabrück und einigen Landkreisgemeinden – Anmeldung ist erforderlich und sollte möglichst bald unter 0541/338060 oder Mail: osnabrueck(at)dgb.de erfolgen. Weitere allgemeine Informationen zur Demo finden Sie auf ttip-demo.de Für Rückfragen Osnabrück betreffend können Sie sich auch an folgende Mailadresse: stefan.wilker(at)gmx.de.
wenden.

Ihr Gemüsegärtner-Team